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Bad Dürkheimer Woche
Ausgabe 49/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

Am Dienstag, dem 12.12.2023, um 16:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Mannheimer Str. 24.

Anmerkung:

Vor Eintritt in die Tagesordnung werde ich an Frau Gabriele Haas, Frau Ulrike Nickel und Frau Agathe Klug für ihr langjähriges Engagement im Frauenhausverein Lila Villa sowie an Herrn Otmar Schreiber für jahrelanges Engagement als Ausschussmitglied, die Stadtehrennadel verleihen.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1

Einwohnerfragestunde

2

Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages (Gästebeitragssatzung) in der Stadt Bad Dürkheim vom 27.10.2020

3

Sportanlagenförderung Rheinland-Pfalz

Sportstättenförderplan 2023: Umbau und Modernisierung Stadion Trift

4

Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan, Stellenplan und den entsprechenden Anlagen

5

Außerplanmäßige Verluste für das Freizeitbad Salinarium im Jahr 2022

hier: Kapitaleinlage Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH

6

Baukosten Therme: Übernahme der in 2023 angesetzten Mehrkosten durch die Stadt

7

Vereinsförderungsrichtlinie

8

Wirtschaftsplan 2024 Stadtwerke Bad Dürkheim -Abwasserbeseitigung-

9

Beauftragung Wirtschaftsprüfungsunternehmen mit der Prüfung der Jahresabschlüsse für die Geschäftsjahre 2023 bis 2025 der Stadtwerke Bad Dürkheim -Abwasserbeseitigung-

10

Bebauungsplan Fronhof II, 1. Teiländerung „Sondergebiet Großflächiger Lebensmitteleinzelhandel“

hier: Aufstellungsbeschluss und Entwurf zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 sowie 4 Abs. 1 BauGB

11

Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung einer Jugendvertretung in Bad Dürkheim (Jugendvertretungssatzung) vom 20.06.2017

12

Informationen

13

Anfragen

14

Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der hauptamtlichen Bürgermeisterin und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung

Nicht öffentliche Sitzung:

Grundstücksangelegenheit

Bad Dürkheim, den 04.12.2023
gez.: Christoph Glogger, Bürgermeister