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Bad Dürkheimer Woche
Ausgabe 49/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, dem 09.12.2025, um 16:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Mannheimer Str. 24

Anmerkung:

Vor Eintritt in die Tagesordnung werde ich an Frau Sabine Hladik für ihr langjähriges Engagement als Vorsitzende des Fördervereins Kindertagesstätte an der Isenach, an Frau Anita Werly für ihr langjähriges Engagegment als Vorstandsmitglied im Musikverein Leistadt sowie an Herrn Hans Reger für sein langjähriges Engagement im erweiterten Vorstand der Lebenshilfe Bad Dürkheim die Stadtehrennadel verleihen.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1

Einwohnerfragestunde

2

Neufassung der Vereinbarung zwischen Landesforsten Rheinland-Pfalz (Land) und der Stadt Bad Dürkheim (Stadt) über die Bewirtschaftung und Abrechnung des Limburg-Dürkheimer Waldes (LDW)

3

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Dürkheim vom 09.07.2024 in der Änderungsfassung vom 26.02.2025

4

Bebauungsplanentwurf „Trift – Änderungsplan III“

hier: Abwägung der Stellungnahmen aus dem förmlichen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss

5

Bebauungsplanentwurf „Seilerbahn – Änderung I“

hier: erneuter Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss über die Durchführung im Verfahren nach § 13 a BauGB

6

Stadtbücherei: Änderung der Benutzungs- und Kostenordnung

7

Stadtmuseum: Benutzungs- und Kostenordnung

8

Entwurf eines Küchenkonzeptes zur Umsetzung des Verpflegungskonzeptes für die städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen

9

Modifikation der Gebührenkalkulation

– für das Betreuungsentgelt der Betreuenden Grundschule - für das Entgelt der Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen und für die Betreuende Grundschule

10

Rechtsverordnung zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen für das Jahr 2026

11

Rechtsverordnung zur Erweiterung der Ladenöffnungszeiten an der (W)Einkaufsnacht

12

Prüfung und Feststellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2016

13

Höherstufung der Bürgermeisterin Natalie Bauernschmitt mit Wirkung vom 01.01.2026

14

Wirtschaftsplan 2026 der Stadtwerke Bad Dürkheim - Abwasserbeseitigung

15

Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfs 2026 inklusive Stellenplan und der entsprechenden Anlagen

16

Neubesetzung in städtischen Ausschüssen

hier: Bau- und Entwicklungsausschuss

17

Antrag Sportmilliarde

18

Informationen

– Sachstand Therme

19

Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung:

Grundstück-, Finanz- und Personalangelegenheiten

Bad Dürkheim, den 02.12.2025
gez.: Natalie Bauernschmitt, Bürgermeisterin