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Bad Dürkheimer Woche
Ausgabe 5/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

am Dienstag, dem 07.02.2023, um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Mannheimer Str. 24

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Bad Dürkheimer Persönlichkeiten in der Zeit des Nationalsozialismus: Ergebnis der historischen Aufarbeitung und Umbenennung von Straßennamen

- Informationen über den Sachstand

2.

Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters

hier: Ausschreibung der Stelle

3.

Übernahme einer Bürgschaft für ein Investitionsdarlehen der Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH

4.

Auftragsvergabe für die Bescahffung eines Notstromaggregates für die Feuerwehr Bad Dürkheim

5.

Rechtsverordnung zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen für das Jahr 2023

6.

Rechtsverordnung zur Erweiterung der Ladenöffnungszeiten an der (W)Einkaufsnacht

7.

Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung

8.

Änderungen im Umsatzsteuergesetz - Folgen für die Stadt Bad Dürkheim

9.

Informationen

10.

Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung:

Finanz- und Personalangelegenheiten

Bad Dürkheim,den 30.01.2023
gez.: Christoph Glogger, Bürgermeister