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Bad Dürkheimer Woche
Ausgabe 5/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, dem 06.02.2024, um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Mannheimer Str. 24.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bebauungsplan Sonnenwendstraße

hier: 1. Prüfung und Abwägung der von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen i.R. von § 13 a BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

3.

Rechtsverordnung zur Erweiterung der Ladenöffnungszeiten an der (W)Einkaufsnacht

4.

Rechtsverordnung zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen für das Jahr 2024

5.

Überörtliche Prüfung der Stadtkasse

hier: Unterrichtung über das Ergebnis der Prüfung gemäß § 33 Abs. 1 GemO

6.

Beiträge der Pollichia an den Zweckverband des Pfalzmuseums für Naturkunde-Pollichia Museum

7.

Einlage in die Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH für Zuschüsse an die Rhein-Haardtbahn GmbH

8.

“Bad Dürkheimer Busverkehr“; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2024

9.

Informationen

10.

Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung:

Personalangelegenheiten

Bad Dürkheim, den 30.01.2024
gez.: Natalie Bauernschmitt, Bürgermeisterin