Bericht über die Sitzungen des Bau- und Enwicklungsausschusses Sitzung vom 31.10.2024
Sitzung vom 31.10.2024
1. Gemeinschaftskindergarten Leistadt GbR
Der Bau- und Entwicklungsausschuss beschließt, dass während den Baumaßnahmen der energetischen Sanierung am Gebäude des Kindergartens Leistadt die Kinder der Lebenshilfe provisorisch mit Beginn des Kitajahres 2025/26 in der Kita Schatzkiste betreut werden. Es wird weiter beschlossen, dass nach der energetischen Sanierung der integrative Gemeinschaftskindergarten Leistadt seinen Standort dauerhaft in die Kita Schatzkiste verlagert. Ein zusätzlicher Anbau wird erforderlich.
2. Bebauungsplan "Neufelder Straße 8" der Ortsgemeinde Frankeneck
Der Bau- und Entwicklungsausschuss beschließt, dass von der Stadt Bad Dürkheim im Rahmen der Behördenbeteiligung zu dem Bebauungsplan „Neufelder Straße 8“ keine Bedenken oder Anregungen vorgebracht werden.
3. Bebauungsplan Seilerbahn
Der Bau- und Entwicklungsausschuss beschließt, die Fläche selbst zu entwickeln und zu vermarkten.
4. Haushalt 2025
Der Bau- und Entwicklungsausschuss empfiehlt als Fachausschuss dem Stadtrat, die Teilhaushalte 5 und 6 für das Haushaltsjahr 2025 zu beschließen.
5. Wasserhochbehälter Ebersberg
Der Bau- und Entwicklungsausschuss spricht sich für den Bau des Hochbehälters am Ebersberg aus.
6. Der Bau- und Entwicklungsausschusses stimmt den vorgelegten Bau- und Grundstücksangelegenheiten zu.