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Bad Dürkheimer Woche
Ausgabe 6/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, dem 14.02.2023, um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Mannheimer Str. 24

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1

Einwohnerfragestunde

2

Planfeststellungsverfahren B271 neu Kallstadt/Ungstein

hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

3

Lärmaktionsplan Rheinland-Pfalz

hier: aktueller Stand und Stellungnahme im Rahmen der ersten Beteiligung

4

Bebauungsplan Westliche-Karl-Räder-Allee

hier:

1. Prüfung und Abwägung der von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen i.R. von § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB i.V.m. §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB

2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

5

Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters

hier: Ausschreibung der Stelle

6

Rechtsverordnung zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen für das Jahr 2023

7

Rechtsverordnung zur Erweiterung der Ladenöffnungszeiten an der (W)Einkaufsnacht

8

Übernahme einer Bürgschaft für ein Investitionsdarlehen der Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH

9

Neubesetzung im Sozial-, Sport- und Schulträgerausschuss

10

Neubesetzung im Beirat für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund

11

Neuwahl eines Mitgliedes des Klimabeirates

12

Anschlussvorhaben Förderung Klimaschutzmanagement

13

Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz

hier: Beschluss über den Beitritt der Stadt Bad Dürkheim

14

"Anpassung des Klimaschutzkonzeptes in wesentlichen Punkten an die Ziele der Landes- bzw. der Bundesregierung"; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 12.12.2022

15

"Tempo 30 für mehr Lebensqualität in Städten und Gemeinden"; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 16.01.2023

16

Informationen

- Sachstandsbericht Therme

17

Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung:

Personalangelegenheiten

Bad Dürkheim, den 06.02.2023
gez.: Christoph Glogger, Bürgermeister