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Winnweiler Rundschau
Ausgabe 15/2026
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung Sitzung des Ortsgemeinderates Schweisweiler

Sitzungstermin:

Montag, 13.04.2026, 19:00 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungssaal Gemeindehalle, Ortsstraße 1, 67808 Schweisweiler

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Beratung und Beschlussfassung über Doppelhaushalt 2026/2027 der Ortsgemeinde Schweisweiler

a) Vorschläge die gemäß § 97 Abs. 1 GemO durch Einwohnerinnen und/oder Einwohner eingereicht wurden

b) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Anlage von Blüh- bzw. Insektenwiesen auf Teilflächen des Friedhofs

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Korbweiden Iglus auf dem Spielplatz

5.

Sachstandsmitteilung zu innerörtlichen Geschwindigkeitsmessanzeigen

6.

Sachstandsmitteilung zur Umrüstung der Gemeindehalle auf LED-Technik

7.

Sachstandsmitteilung zur Zaunanlage zwischen Gemeindehalle und Bahngleisen

8.

Vollzug der GemO; Beratung und Beschlussfassung über Jahresrechnung 2024 gem. § 110 ff GemO;

a)Feststellung des Jahresergebnisses

b)Entlastungserteilung

9.

Beratung und Beschluss zur Abgabe einer Stellungnahme für die 4. TF des regionalen Raumordnungsplans, Teil B Gewerbe, Wohnen und Energie

10.

Einwohnerfragestunde

11.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Pachtangelegenheiten

Philipp Haas, Ortsbürgermeister