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Winnweiler Rundschau
Ausgabe 17/2019
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates Breunigweiler

Sitzungstermin: Mittwoch, 24.04.2019, 19:30 Uhr

Ort, Raum: Sitzungszimmer Gemeindehalle, Mühlbachweg 4, 67725 Breunigweiler

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019/2020

a)

Vorschläge, die durch Einwohner eingereicht wurden (§ 97 Abs. 1 GemO)

b)

Haushaltssatzung mit Stellenplan und Haushaltsplan der OG Breunigweiler 2019/2020

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Art der Erschließung der Neubaugebietserweiterung "Schöne Aussicht"

4.

Aussprache, Beratung und Beschlussfassung über Gemeindehalle

a)

Abnahme, Schlussrechnung, Planungskosten und ggf. weitere anstehende Maßnahmen des Hallenvorplatzes

b)

Hallennutzung bzw. Nutzungsänderung

5.

Beratung und ggf. Beschlussfassung über Reparatur- und Sanierungsmaßnahmen

a)

Spielplatz

b)

Feldwege

c)

Sonderwege

6.

Informationen zur Kommunal- und Europawahl 2019

7.

Einwohnerfragestunde

8.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Vertragsangelegenheiten

Marc-Oliver Gerke, Ortsbürgermeister