Bekanntmachung Sitzung des Verbandsgemeinderates Winnweiler

Sitzungstermin:

Donnerstag, 22.05.2025, 19:00 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungssaal Rathaus, Jakobstraße 29, 67722 Winnweiler

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der VG Winnweiler Haushaltsjahre 2025 und 2026;

a)

Beratung und Beschlussfassung über Vorschläge, die durch Einwohner eingereicht wurden (§ 97 I GemO)

b)

Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der VG Winnweiler

4.

Vollzug des BauGB;2024-01 TF FNP der VG Winnweiler- PV-Anlage 'Stockwiese' in der Gemarkung Münchweiler; hier: Abwägung über Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung und Beschluss über die Offenlage

5.

Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergabe, Umbau und Erweiterung der Grundschule Sippersfeld, Los 219 Bodenbelagsarbeiten

6.

Beratung und Beschlussfassung über Ermächtigung zur Auftragsvergabe, Bauernhof Kita Neumühle, Los 12 Metallbauarbeiten – Fluchttreppe

7.

Beratung und Beschlussfassung über Auftragsermächtigungen für:

a)

FWH Steinbach- Ermächtigung für die Auftragsvergabe Elektroinstallationen- Ermächtigung für die Auftragsvergabe HLS (Heizung, Lüftung, Sanitär)

b)

FWH Breunigweiler- Ermächtigung für die Auftragsvergabe Elektroinstallationen- Ermächtigung für die Auftragsvergabe HLS (Heizung, Lüftung, Sanitär)

c)

FWH Börrstadt

-

Ermächtigung für die Auftragsvergabe Elektroinstallationen

-

Ermächtigung für die Auftragsvergabe HLS (Heizung, Lüftung, Sanitär)

8.

Antrag der SPD-Fraktion wegen Regionalem Zukunftsprogramm RLP

9.

Verschiedenes