Öffentliche Bekanntmachung Sitzung des Ortsgemeinderates Gonbach

Sitzungstermin:	Donnerstag, 15.06.2023, 18:30 Uhr
Ort, Raum:	Bürgerhaus, Hauptstraße 11, 67724 Gonbach

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Vollzug des BauGB; Ergänzungssatzung „Hauptstraße“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; hier: Erneute Annahme des Entwurfes und Aufstellungsbeschluss Erneuter Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3.	Vollzug GemO; Beratung und Beschlussfassung über Jahresrechnung 2021 gemäß § 110 GemO a) Feststellung des Jahresergebnisses b) Entlastungserteilung
4.	Bekanntgabe des Schreibens der Kommunalaufsicht zur Haushaltssatzung mit -plan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
5.	Bekanntgabe des Informationsschreibens zur Partnerschaft über die Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK-RP) und der Probeberechnung
6.	Wahl von Schöffen für das Amtsgericht und Landgericht Kaiserslautern sowie das Amtsgericht Rockenhausen
7.	Beratung und Beschlussfassung über Sanierungsmaßnahmen an der Pergola am Karl-Walter-Platz und der Pergola am Briefkasten
8.	Beratung und Beschlussfassung zu Empfehlungen des Ausschusses für Bauwesen, Feld/Waldwege, Umweltschutz und Ortsverschönerung
9.	Beratung und Beschlussfassung über Standort der Mitnahmebank
10.	Informationen aus der Ortsbürgermeisterbesprechung beim Landrat
11.	Annahme von zwei zweckgebundenen Spenden
12.	Beratung und Beschlussfassung über Kerwemusik 2023
13.	Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
1.	Personalangelegenheiten