Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates am 15.06.2023
Ortsbürgermeister Jürgen Berberich hatte den Gemeinderat am 15.06.2023 zu einer Sitzung in das Bürgerhaus eingeladen.
Zum Tagesordnungspunkt „Ergänzungssatzung Hauptstraße“ war Herr Dipl.-Ing. H.W. Schlunz vom beauftragten Planungsbüro SSK Stadtplanung Schlunz Kaiserslautern eingeladen. In der vorherigen Ratssitzung am 13.04.2023 war nach Beratung der Entwurfsunterlagen auf die Quellbereiche des Gonbach verwiesen worden. Im Verlauf der Planung wurden sowohl die Baugrenzen als auch weitere Festsetzungen angepasst, wodurch eine erneute Beschlussfassung durch den Ortsgemeinderat vor der Offenlage erforderlich wurde.
Anschließend wurde vom Gemeinderat einstimmig das Jahresergebnis 2021 festgestellt. Den entspechenden Beschlussvorschlag hat der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschuss, Herr Volker Moser, vorgetragen. Auf Vorschlag von Volker Moser wurde dem Ortsbürgermeister sowie den Beigeordneten, soweit sie tätig waren, und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde sowie den Beigeordneten, soweit sie tätig waren, für das Haushaltsjahr 2021 einstimmig Entlastung erteilt.
Das Haushaltsjahr 2021 wurde in der Ergebnisrechnung mit einem gegenüber der Planung um 47.702 € verbesserten Ergebnis abgeschlossen. Auch das Finanzergebnis war um 36.624 € besser als geplant, da die Gemeinde höhere Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und höhere Schlüsselzuweisungen erhielt. Des Weiteren wurden Einsparungen beim Personal- und Sachaufwand erreicht.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde der Gemeinderat darüber informiert, dass die Kommunalaufsicht den in der Ratssitzung am 13.04.2023 beschlossenen Doppelhaushalt 2023/2024 inklusive Stellenplan genehmigt hat.
Da die Ortsgemeinde Gonbach bisher keine Liquiditätskredite aufnehmen musste, werden ihr im Übrigen auch keine Mittel aus dem aktuellen Entschuldungsprogramm des Landes für die Kommunen zur Verfügung gestellt.
Der Ortsgemeinderat hat einstimmig Schöffen für das Landgericht und Amtsgericht Kaiserslautern sowie für das Amtsgericht Rockenhausen vorgeschlagen.
Auf Vorschlag des Ortsbürgermeisters wurden vom Gemeinderat einstimmig notwendige Sanierungmaßnahmen durch eine Zimmerei an den beiden ortsbildprägenden Pergola in der Ortsmitte beauftragt.
Nach einer Begehung der Wirtschaftswege durch den Bauausschuss am 20.05.2023 schloss sich der Gemeinderat den Empfehlungen des Ausschusses einstimmig an. Unter anderem soll die Anbindung des Wirtschaftsweges in Richtung Waldkindergarten an die Höhenstraße fachgerecht erneuert werden. Des Weiteren soll ein Schaden durch einen umgestürzten Baum am Wirtschaftweg „Am Perlenberg“ beseitigt werden.
Beschlossen hat der Gemeinderat, dass am Ortseingang aus Richtung Münchweiler eine Mitnahmebank aufgestellt wird. Die Aufstellung einer Mitnahmebank wurde im Rahmen der Dorfmoderation gewünscht. Kosten entstehen dabei für die Gemeinde nicht, da die Bank gespendet wird.
Ferner wurde der Gemeinderat über den Inhalt des Haushaltsrundschreibens „Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht“ des Innenministeriums vom 02.05.2023 an die Gemeinden im Land sowie über die Umstellung der Glassammlung im Donnersbergkreis ab dem 01.01.2025 informiert.
Der Gemeinderat hat einstimmig zwei Spenden über jeweils 250 € von den Ratsmitgliedern Bernd Schiebel und Dirk Weber gerne angenommen. Mit diesen Geldspenden soll neues Besteck für das Bürgerhaus angeschafft werden.
Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ wurde der Gemeinderat unter anderem darüber informiert, dass die Heizungsoptimierung im Bürgerhaus erfolgte, die Türen am Pumpenhaus und am Gerätehaus in der Kneippanlage abgeschliffen und neu gestrichen wurden und die Auftragsvergabe für die Installation der Notstromversorgung erfolgt ist.