| Sitzungstermin: | Donnerstag, 20.07.2023, 19:00 Uhr |
| Ort, Raum: | Sitzungssaal Rathaus, Jakobstraße 29, 67722 Winnweiler |
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über Erhöhung der Essensgelder in den Einrichtungen der Verbandsgemeinde Winnweiler |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung wegen Übernahme der Trägerschaft der kath. Kita Börrstadt |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben Umbau/Erweiterung Grundschule Sippersfeld |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Deckschichtsanierung Hauptstraße OG Gonbach |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte" |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über Ankauf von Wohnimmobilien zur Erfüllung von öffentlich-rechtlichen Unterbringungsverpflichtungen |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über Erwerb eines bislang geleasten Dienstwagen (Ordnungsamt) |
| 11. | Antrag SPD-Fraktion für eine Resolution zum Erlass des rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium zum Einsatz von Fahrzeugen bei örtlichen Brauchtumsveranstaltungen |
| 12. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 1. | Personalangelegenheiten |