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Winnweiler Rundschau
Ausgabe 28/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung - Sitzung des Verbandsgemeinderates Winnweiler

Sitzung des Verbandsgemeinderates Winnweiler

Sitzungstermin:

Donnerstag, 20.07.2023, 19:00 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungssaal Rathaus, Jakobstraße 29, 67722 Winnweiler

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

4.

Beratung und Beschlussfassung über Erhöhung der Essensgelder in den Einrichtungen der Verbandsgemeinde Winnweiler

5.

Beratung und Beschlussfassung wegen Übernahme der Trägerschaft der kath. Kita Börrstadt

6.

Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben Umbau/Erweiterung Grundschule Sippersfeld

7.

Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Deckschichtsanierung Hauptstraße OG Gonbach

8.

Beratung und Beschlussfassung über Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte"

9.

Beratung und Beschlussfassung über Ankauf von Wohnimmobilien zur Erfüllung von öffentlich-rechtlichen Unterbringungsverpflichtungen

10.

Beratung und Beschlussfassung über Erwerb eines bislang geleasten Dienstwagen (Ordnungsamt)

11.

Antrag SPD-Fraktion für eine Resolution zum Erlass des rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium zum Einsatz von Fahrzeugen bei örtlichen Brauchtumsveranstaltungen

12.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Personalangelegenheiten

Rudolf Jacob, Bürgermeister