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Winnweiler Rundschau
Ausgabe 33/2022
Amtlicher Teil
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Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates am 11.08.2022

Ortsbürgermeister Jürgen Berberich hatte am 11.08.2022 den Gemeinderat zu einer Sitzung in das Bürgerhaus eingeladen.

In dieser Sitzung wurde zunächst die erste Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 vom Gemeinderat beschlossen.

Anschließend wurde durch Herrn Verbandsbürgermeister Jacob die Studie der Firma BBP über die Geeignetheit von Flächen für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Verbandsgemeinde Winnweiler vorgestellt. Im Rahmen dieser Studie wurden nach bestimmten Kriterien auch zwei Potentialflächen von zusammen 12,5 ha für Freiflächenanlagen in der Gemarkung Gonbach ermittelt. Nach eingehender Diskussion beantragt die Gemeinde die im Gutachten ermittelten beiden Potentialflächen in das Verfahren zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans aufzunehmen.

Die Gemeinde Gonbach hat im Jahr 2013 bereits auf kostensparende LED-Technik bei der Straßenbeleuchtung umgestellt. Angesichts der aktuellen Energiefragen erfolgte eine Überprüfung der Straßenbeleuchtung durch die Pfalzwerke. Dabei wurde die Umrüstung von fünf Gelblicht-Bogenleuchten auf technische Leuchten empfohlen. Die Bruttoinvestition von 2.678 Euro wird mit 25 % aus Bundes-und Landesmitteln gefördert. Dadurch können 12 % der Stromkosten für die Straßenbeleuchtung künftig eingespart werden. Der Gemeinderat hat deshalb einstimmig beschlossen, dass ein Förderantrag für die Umrüstung dieser Bogenleuchten gestellt wird.

Nach eingehender Diskussion hat sich der Gemeinderat in einem weiteren Tagesordnungspunkt mehrheitlich für das vom Ortsbürgermeister eingeholte Angebot für eine energetische Beratung vom Bürgerhaus entschieden. Diese Beratungsleistung durch einen entsprechend zertifizierten Energieberater wird mit 80 % aus Bundesmitteln gefördert.

Für die Ortsgemeinde wird ein örtliches Hochwasser-und Starkregenvorsorgekonzept erstellt. Nach vorangegangenen Beschlussfassungen im Gemeinderat und im Bauausschuss wurden mehrere Angebote von Fachingenieurbüros von der Verwaltung eingeholt und geprüft. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, der Firma IGR GmbH aus Rockenhausen den Auftrag über 16.581,36 Euro vorbehaltlich der noch einzuholenden Förderzusage zu erteilen.

Diese Maßnahme wird mit 90 % vom Land Rheinland-Pfalz und mit weiteren 5 % von der Verbandsgemeinde Winnweiler gefördert, so dass sich sich der Eigenanteil der Gemeinde auf die verbleibenden 5 % und damit auf 829 Euro reduziert.

Ebenfalls einstimmig wurden mehrere Anschaffungen für das Bürgerhaus von zusammen 1.100 Euro aus dem restlichen Kerweerlös des Jahres 2019 beschlossen. So wird ein neuer Laptop als Ersatz für den im Jahr 2014 erworbenen Laptop angeschafft. Auch wird ein neuer Kaffeeautomat als Ersatz für einen etwa 20 Jahren alten Automaten gekauft. Des Weiteren ergänzen künftig 60 Weingläser den Gläserbestand vom Bürgerhaus.

Ferner gab der Ortsbürgermeister das Forstergebnis vom Jahr 2021 bekannt. Demnach wurde erstmals seit Jahren mit 1.092,07 Euro wieder ein Gewinn mit dem Gemeindewald mit reduzierter Holzproduktion erzielt.

Innerhalb des Gemeinderates gab es in einem weiteren Tagesordnungspunkt einen Informationsaustausch zu einem Storchenturm. Hierzu hatte das Ratsmitglied Aleander May Informationen eingeholt. Der Gemeinderat befürwortet die Errichtung eines Storchenturms in Gonbach. Bis zu einer der nächsten Ratssitzungen wird deshalb eine zusätzliche fachliche Beratung im Hinblick auf Standort und Fördermöglichkeiten eingeholt.

Einstimmig hat der Gemeinderat die vorgesehene Sachspende des CDU Ortsverbandes für den Spielpatz angenommen. Hierbei handelt es sich um einen neuen Sonnenschirm und ein neues Dach für den Sandkastenturm im Wert von zusammen 500 Euro.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ wurde der Gemeinderat vom Ortsbürgermeister u,a. über folgende Sachverhalte informiert.

  • Abrechnung des Wirtschaftsweges „Neuhemsbacher Weg“
  • Unterzeichnung des Vertrages mit Vantage Towers und den zwischenzeitlich stattgefundenen Ortstermin
  • Erfolgte Spielplatzprüfung und deren Ergebnis
  • Spende von Frau Edeltraud Armbrüster für die Seniorenarbeit und Spende einer Chronik des SPD Ortsvereins für das Dorfmuseum
  • Radwegebeschilderung durch die Verbandsgemeinde
Jürgen Berberich, Ortsbürgermeister