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Winnweiler Rundschau
Ausgabe 34/2020
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Winnweiler

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzungstermin:

Montag, 24.08.2020, 20:00 Uhr

Ort, Raum:

Festhaus Winnweiler, Höringer Straße 8, 67722 Winnweiler

Hinweis:

Bei Betreten des Sitzungssaales ist ein Mundschutz zu tragen. Bei Einnahme des Sitzplatzes und während der Sitzung, kann dieser abgenommen werden, da die Sitzordnung an den von der WHO empfohlenen Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 m zu anderen Menschen angepasst ist.

Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass die gängigen Hygienevorschriften, insbesondere die aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI www.rki.de) einzuhalten sind.

Ein Spender mit Desinfektionsmittel wird im Eingangsbereich zur Verfügung stehen.

Hinweis für Bürger:

Bitte beachten Sie, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Vollzug des BauGB; Aufstellung des Bebauungsplans

"Fischerhüttwiesen" in der Gemeinde Winnweiler

a) Städtebaulicher Vertrag

b) Aufstellung eines Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

4.

Beratung und Beschlussfassung wegen außerplanmäßiger Ausgabe zum Erwerb eines Grundstückes

5.

Beratung und Beschlussfassung über Anträge der SPD-Fraktion:

a) Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Bahnhofstraße

b) Förderung ökologischer Maßnahmen bei der Erschließung des

NBG "Vorderer Kohlhübel"

c) Verkehrsleitplanung

6.

Beratung und Beschlussfassung über Abgabe einer Stellungnahme im Rahmen der Trägerbeteiligung im förmlichen Genehmigungsverfahren zur Errichtung von 3 Windernergieanlagen in den Gemarkungen Gehrweiler und Gundersweiler

7.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Grundstücksangelegenheit

Rudolf Jacob, Ortsbürgermeister