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Winnweiler Rundschau
Ausgabe 4/2020
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Winnweiler

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzungstermin:

Mittwoch, 29.01.2020, 20:00 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungssaal Rathaus, Jakobstraße 29, 67722 Winnweiler

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Brandschutz und allg. Hilfe

4.

Bekanntgabe Jahresrechnung 2019

a) Solarpark Börrstadt (AöR)

b) Energieprojekte Winnweiler (AöR)

5.

Beratung und Beschlussfassung über Wirtschaftsplan

Wasserwerk 2020

6.

Beratung und Beschlussfassung über Wirtschaftsplan Kanalwerk 2020

7.

Freibad Winnweiler

a) Sachstandsbericht

b) Beratung und Beschlussempfehlung wegen Gebührenordnung Freibad

8.

Beratung und Beschlussfassung über größere mittelfristige Investitionsmaßnahmen

9.

Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergabe

Machbarkeitsstudie Neubau einer dreigruppigen Kita und Sanierung/Erweiterung Grundschule Sippersfeld

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu einem neuen Kooperationsvertrag mit dem Tierschutzverein Donnersbergkreis e.V. in 67292 Kirchheimbolanden bezüglich der Aufnahme und Unterbringung von gefundenen oder sichergestellten Tieren

11.

Beratung und Beschlussfassung über Feuerwehrangelegenheiten

a) Auftragsvergabe persönliche Schutzausrüstung

b) Auftragsvergabe MLF (Mittlere Löschfahrzeuge) für die Wehren Sippersfeld und Münchweiler

12.

Beratung und Beschlußfassung über eine überplanmäßige Ausgabe

hier: Anschaffung einer Software zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs bei der Bußgeldbehörde

13.

Sachstandsbericht Breitband Infrastrukturgesellschaft Winnweiler GmbH (BIG)

14.

Sachstandsbericht Neubau Kita Winnweiler

15.

Verschiedenes

Rudolf Jacob, Bürgermeister