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Winnweiler Rundschau
Ausgabe 41/2020
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates Winnweiler

Sitzungstermin:

Mittwoch, 14.10.2020, 19:00 Uhr

Ort, Raum:

Festhaus Winnweiler, Höringer Straße 8,

67722 Winnweiler

Hinweis:

Bei Betreten des Sitzungssaales ist ein Mundschutz zu tragen. Bei Einnahme des Sitzplatzes und während der Sitzung, kann dieser abgenommen werden, da die Sitzordnung an den von der WHO empfohlenen Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 m zu anderen Menschen angepasst ist.

Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass die gängigen Hygienevorschriften, insbesondere die aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI www.rki.de) einzuhalten sind.

Ein Spender mit Desinfektionsmittel wird im Eingangsbereich zur Verfügung stehen.

Hinweis für Bürger:

Bitte beachten Sie, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Vollzug des BauGB;

Aufstellung des Bebauungsplans "Fischerhüttwiesen" in der Gemeinde Winnweiler

a) Vorstellung des Projektes durch den Vorhabenträger

b) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

4.

Vorstellung Nutzungskonzept "Kupferschmelz", ehemaliges Gienanthgelände Hochstein

5.

Vollzug der GemO; Beratung und Beschlussfassung über Jahresrechnung 2018 gem. § 110 ff GemO;

a) Feststellung des Jahresergebnisses

b) Entlastungserteilung

6.

Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergabe

Malerarbeiten Bürgerhaus Potzbach

7.

Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergabe Lieferung

Reinigungsmaschine für die Gemeindehalle Alsenbrück-Langmeil

8.

Beratung und Beschlussfassung wegen Durchführung des Martins- und des Weihnachtsmarktes 2020

9.

Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau von Wirtschaftswegen

10.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Anfrage Bündnis 90/Grüne wegen Verstoß gegen Festsetzungen des B-Planes "Am Stockborn"

Rudolf Jacob, Ortsbürgermeister