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Winnweiler Rundschau
Ausgabe 44/2020
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Breunigweiler

Sitzungstermin:

Montag, 09.11.2020, 20:00 Uhr

Ort, Raum:

Gemeindehalle Breunigweiler, Mühlbachweg 4, 67725 Breunigweiler

Hinweis:

Bei Betreten des Sitzungssaales ist ein Mundschutz zu tragen. Bei Einnahme des Sitzplatzes und während der Sitzung, kann dieser abgenommen werden, da die Sitzordnung an den von der WHO empfohlenen Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 m zu anderen Menschen angepasst ist.

Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass die gängigen Hygienevorschriften, insbesondere die aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI www.rki.de) einzuhalten sind.

Ein Spender mit Desinfektionsmittel wird im Eingangsbereich zur Verfügung stehen.

Hinweis für Bürger:
Bitte beachten Sie, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Gemeindewald Breunigweiler:

a) Beratung und Beschlussfassung über Forstwirtschaftsplan 2021

b) Aktuelle Information und Aussprache über den Forst betreffende Themen

3.

Neubaugebiet "Schöne Aussicht II"

a) Vorstellung der Erschließungsplanung durch die WVE

b) Beratung und Beschlussfassung über Erschließungsvertrag mit der WVE

4.

Unterrichtung des Ortsgemeinderates über die überörtlichen

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Breunigweiler

5.

Friedhofssatzung;

a) Beratung und Beschlussfassung über Änderung der Friedhofsgebührensatzung

b) Beratung, Aussprache und ggf. Beschlussfassung über den Anbau und die Sanierung der Leichenhalle

6.

Beratung und Beschlussfassung über Reparaturmaßnahmen bzw. Umbau der Dunstabzugshaube in der Gaststätte der Gemeindehalle

7.

Veranstaltungen Dezember 2020 und Januar 2021

8.

Einwohnerfragestunde

9.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Vertragsangelegenheiten

Marcel Form, Ortsbürgermeister