Öffentliche Bekanntmachung Sitzung des Ortsgemeinderates Winnweiler

Sitzungstermin:

Donnerstag, 14.11.2024, 19:00 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungssaal Rathaus, Jakobstraße 29, 67722 Winnweiler

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Städtebauförderung 'Ortskern' Winnweiler Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt

hier: Fortschreibung des integrierten Städtebaulichen Konzepts (ISEK)

4.

Vollzug des BauGB

Bebauungsplan "GI Hintertal"

hier: Abwägung über Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung und Beschluss über die Offenlage

5.

Vollzug des BauGB

Bebauungsplan "Kaiserstraße"

hier: Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

6.

Beratung und Beschlussfassung 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024/2025 Ortsgemeinde Winnweiler

a) Beratung und Beschlussfassung über Vorschläge, die durch Einwohner gem. § 97 I GemO eingereicht wurden

b) Beratung und Beschlussfassung über 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024/2025 der Ortsgemeinde Winnweiler für das Haushaltsjahr 2025

7.

"Beratung und Beschlussfassung über Gewährleistung eines barrierefreien Zugangs zum Festhaus"

8.

Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschussantrag des SV Alsenbrück-Langmeil

9.

Antrag der SPD-Fraktion: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung von verbindlichen Leitlinien zur Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen

10.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Personalangelegenheit

2.

Bauvoranfrage

3.

Grundstücksangelegenheit/Bauantrag

4.

Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts

hier: Aufrechterhaltung der Ausübungsentscheidung