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Winnweiler Rundschau
Ausgabe 47/2020
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Imsbach

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzungstermin:

Donnerstag, 19.11.2020, 19:00 Uhr

Ort, Raum:

Gemeindehalle Imsbach, Gienanthstraße 36, 67817 Imsbach

Hinweis:

Es erfolgt eine erneute Einladung aufgrund von Beschlussunfähigkeit gem. §39 Abs. 1 GemO

Wir bitten um Beachtung:

Bei Betreten des Sitzungssaales ist ein Mundschutz zu tragen. Bei Einnahme des Sitzplatzes und während der Sitzung, kann dieser abgenommen werden, da die Sitzordnung an den von der WHO empfohlenen Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 m zu anderen Menschen angepasst ist.

Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass die gängigen Hygienevorschriften, insbesondere die aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI www.rki.de) einzuhalten sind.

Ein Spender mit Desinfektionsmittel wird im Eingangsbereich zur Verfügung stehen.

Hinweis für Bürger:

Bitte beachten Sie, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Bericht über den Vollzug der Gemeindeordnung

3.

Beratung und Beschlussfassung über Bericht zur überörtlichen Haushalts- und Wirtschaftsprüfung der OG Imsbach

4.

Beratung und Beschlussfassung über Hallenvermietung

5.

Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Ausführung der Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet "Hinter der Oberen Gasse"

6.

Beratung, Aussprache und ggf. Beschlussfassung über die Eingabe einer Bürgergruppe zur Änderung der Verkehrsführung in der Lützelbachstraße

7.

Beratung und Beschlussfassung über Ausbesserungsarbeiten/Fahrbahnerneuerung, Zuwegung Bergstraße 31a

8.

Einwohnerfragestunde

9.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Grundstücksangelegenheiten

Oliver Krupp, Ortsbürgermeister