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Winnweiler Rundschau
Ausgabe 48/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche BekanntmachungSitzung des Verbandsgemeinderates Winnweiler

Sitzung des Verbandsgemeinderates Winnweiler

Sitzungstermin:

Donnerstag, 07.12.2023, 19:00 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungssaal Rathaus, Jakobstraße 29,

67722 Winnweiler

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes und Wahl von Ausschussmitgliedern

4.

1. Nachtragshaushaltssatzung der VG Winnweiler 2023/2024 für das Jahr 2023

a) Beratung und Beschlussfassung über Vorschläge die durch Einwohner gem. § 97 I GemO eingereicht wurden

b) Beratung und Beschlussfassung über 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024 für das Jahr 2023

5.

Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Winnweiler, Ausweisung einer PV-Fläche in der Gemeinde Münchweilerhier: Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss

6.

Renaturierung der Alsenz im Bereich Weiherwiesenhier: Tektur zur Genehmigungsplanung

7.

Vollzug des Landesstraßengesetzeshier: Widmung von Verkehrsflächen in Lohnsfeld

8.

Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergabe Jahresvertrag Straßenunterhaltung 2024

9.

Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergabe Umbau und Erweiterung der Grundschule in Sippersfeld, Lose 10, 11, 52, 53 und 54

10.

Berichte

a) Bericht nach § 33 Abs. 2 GemO

b) Bericht der Einwohnerversammlungen

11.

Bekanntgabe von Spenden

12.

Verschiedenes

Rudolf Jacob, Bürgermeister