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Winnweiler Rundschau
Ausgabe 48/2024
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung OGR Steinbach am 09.12.2024

Sitzungstermin:

Montag, 09.12.2024, 19:00 Uhr

Ort, Raum:

Bürgerhaus, Donnersberger Straße 25a,

67808 Steinbach

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses und deren Stellvertreter/innen

3.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung i.S.d. §48 GemO

4.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Bebauungsplan „Zum Hochwaldblick, Teil B, 1. Änderung“

hier: Änderung des Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

5.

Beratung und Beschlussfassung Parkraumbewirtschaftung

hier: Donnersberger Straße / Friedhofstraße

6.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Bebauungsplan „Tourismus“ (Donnersberg-Ressort)

hier:

- Annahme des Entwurfes

- Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

7.

Finanzierung der Turmuhrreparatur und Spielplatzinstandhaltung

8.

Einwohnerfragestunde

9.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Dirk Schneider, Ortsbürgermeister