Öffentliche Bekanntmachung - Sitzung des Ortsgemeinderates Winnweiler
| Sitzung des Ortsgemeinderates Winnweiler | |
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 29.02.2024, 19:00 Uhr |
| Ort, Raum: | Sitzungssaal Rathaus, Jakobstraße 29, 67722 Winnweiler |
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Vollzug des BauGB;Aufstellung der Satzung zur Aufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes "Flurstraße" in der Ortsgemeinde Winnweiler OT Potzbach im Regelverfahren nach § 2 BauGBhier: Abwägung und Satzungsbeschluss |
| 4. | Vollzug der GemO; hier: Beratung und Beschlussfassung über Jahresrechnung 2021 gem. § 110 ff. GemOa) Feststellung des Jahresergebnissesb) Entlastungserteilung |
| 5. | Bekanntgabe einer Eilentscheidung |
| 6. | Studie zur Windenergienutzunghier: Beratung und Beschlussfassung über Flächenauswahl zur Übernahme in den FNP der VG Winnweiler |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergabe wegen Reparatur der Straßenbeleuchtungsanlage in Alsenbrück- Langmeil |
| 8. | Studie über die Geeignetheit von Flächen für Flächen PV-Anlagenhier: Beratung und Beschlussfassung über Flächenauswahl zur Übernahme in den FNP der VG Winnweiler |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über weiteres Vorgehen bei der Erneuerung der Heizung des Festhauses |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über Abschluss des Vertrages zur Teilnahme am Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP9" |
| 11. | Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern für den Haupt- und Finanzausschuss (gleichzeitig Rechnungsprüfungsausschuss) |
| 12. | Bekanntgabe von Spenden |
| 13. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten;hier: Grunderwerb Sanierungsgebiet |
| 2. | Personalangelegenheit |