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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 10/2020
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Gerhardsbrunn

Am Donnerstag, 12.03.2020 um 20.00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

3. Sitzung des Ortsgemeinderates Gerhardsbrunn

Ort: Gerhardsbrunn

Raum: Dorfgemeinschaftshaus Gerhardsbrunn

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.)

Feststellung des Jahresabschlusses 2016

3.)

Feststellung des Jahresabschlusses 2017

4.)

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde, des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Gerhardsbrunn sowie des Beauftragten nach § 124 I Nr. 2 GemO für das Haushaltsjahr 2016

5.)

Entlastung des Bürgermeisters, der Beigeordneten der Verbandsgemeinde, des Beauftragten nach § 124 I Nr. 2 GemO und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Gerhardsbrunn für das Haushaltsjahr 2017

6.)

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 der Ortsgemeinde Gerhardsbrunn

7.)

Übertragung von Selbstverwaltungsaufgaben auf die Verbandsgemeinde; Entwicklung einer Digitalstrategie als Teil einer langfristigen Kommunalentwicklung

8.)

Mitteilungen

8.a)

Kooperationsvereinbarung im Rahmen der Klimaschutzstrategie 2020plus mit dem Landkreis Kaiserslautern

9.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

10.)

Mitteilungen

11.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Gerhardsbrunn, 2. März 2020

Bohl, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.