Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 13.03.2024 um 17:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Kleiner Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Sachspende des Fördervereins der Adam-Müller-Schule Realschule Plus e.V. an die Adam-Müller-Schule Realschule plus in Bruchmühlbach-Miesau

2.) Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

2.a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024 und 2025;

→ a) Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Beteiligung der Einwohner gem. § 97 Abs. 1 GemO

→ b) Ermittlung bezifferter Bedarfsansätze der umlagepflichtigen Gemeinden für den Verbandsgemeindeumlagesatz

→ c) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024 und 2025

2.b) Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"; hier: Zustimmung zum Teilnahme-Vertrag

2.c) Freibaderöffnung und Konditionen für die Badesaison 2024

2.d) Auftragsvergabe zur Erstellung eines Umweltberichts für den Bebauungsplan "Feuerwehrgerätehaus Martinshöhe" sowie für die Teiländerung des Flächennutzungsplans

2.e) Sanierung des Rathausdaches verbunden mit der Erweiterung der Büroflächen (Anbau) und der Installierung eines Personenaufzuges - Beantragung von Fördermitteln

2.f) Vergabe des Auftrages für die Erbringung der Elektroarbeiten an den Sirenenstandorten in der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

2.g) Vergabe der Planungsleistungen für den Schulerweiterungsbau der Grundschule in Miesau

2.h) Grundschule Martinshöhe, Beseitigung von Feuchteschäden; hier: Auftragsvergabe der Sanierungsarbeiten

2.i) Sockelputzsanierung Schulsporthalle Miesau im Rahmen des kommunalen Investitionsprogramm 3.0 Kapitel 2; hier: Auftragsvergabe Außenputzarbeiten

2.j) Sockelputzsanierung Schulsporthalle Miesau im Rahmen des kommunalen Investitionsprogramm 3.0 Kapitel 2; hier: Auftragsvergabe Erd- und Pflasterarbeiten

2.k) Verlängerung des Zeitvertrages für die Straßenunterhaltung in der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau bis 31.03.2025

2.l) Neuausstattung Computer-Labore in der Adam-Müller-Schule Realschule plus in Miesau

2.m) Änderung des §12 der Hauptsatzung der VG Bruchmühlbach-Miesau (Aufwandsentschädigung für weitere Ehrenämter)

2.n) Geldspende von der Volksbank Glan-Münchweiler für freies WLAN in unserem Waldwarmfreibad

2.o) Spende der Sparkasse Kaiserslautern an die Schulen in der Verbandsgemeinde

2.p) Abschluss Service-Vertrag "IT-Support für Einrichtungen der Verbandsgemeinde (ohne Schulen)"

2.q) Vertragsangelegenheit; Bestellung des Abschlussprüfers für die Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Verbandsgemeinde für die Jahre 2024-2025

3.) Mitteilungen

3.a) Anpassung der Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige

3.b) Erhöhung des Elternbeitrages in den Ganztagsschulen und in der Betreuenden Grundschule Miesau zum 01.03.2024

3.c) Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Marcus Sauter betreffend die Baumaßnahmen des Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern in der Verbandgemeinde

4.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

5.) Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

5.a) Personalangelegenheit

5.b) Vertragsangelegenheiten

5.c) Personalangelegenheit

6.) Mitteilungen

7.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 1. März 2024

Christian Hirsch, Bürgermeister