Am Freitag, 14.03.2025 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
6. Sitzung des Verbandsgemeinderates
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1.) | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* |
| 2.) | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025; |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Beteiligung der Einwohner gem. § 97 Abs. 1 GemO |
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| b) Ermittlung bezifferter Bedarfsansätze der umlagepflichtigen Gemeinden für den Umlagesatz der Verbandsgemeinde |
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| c) Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan |
| 3.) | Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung- |
| 4.) | Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung- |
| 5.) | Entlastung der Betriebsleitung der Einrichtung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung- für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 6.) | Entlastung der Betriebsleitung der Einrichtung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung- für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 7.) | Freibaderöffnung und Konditionen für die Badesaison 2025 |
| 8.) | Anschaffung der neuen Kassensystemversion 4.0 und des Onlineshops der Fa. Emmeln für unser Freibadkassensystem |
| 9.) | Vergabe des Auftrages zur Lieferung, Installation, Inbetriebnahme und Betreuung von Kopiergeräten für die Schulen in der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 10.) | Vergabe der Aufträge zur Lieferung von Microsoft-Lizenzen für die Verbandsgemeindeverwaltung (Projekt Migration Win11/Office2024) |
| 11.) | Vergabe des Auftrages "Zeitvertrag 2025/2026" für die Straßenunterhaltung in der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 12.) | Vergabe des Jahresvertrags für Tiefbauarbeiten der Kommunalen Betriebe |
| 13.) | Auftragsvergabe zur Herstellung der Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungseinrichtungen im Neubaugebiet Hauptstuhler Flur, Langwieden, 1. Änderung |
| 14.) | Geldspende der Volksbank Glan-Münchweiler für freies WLAN in unserem Waldwarmfreibad Miesau |
| 15.) | Touristischer Service Center (TSC) Pfälzer Bergland; hier: Förderantrag im Rahmen des Programms "IKZ-Pilotförderung in Rheinland-Pfalz"; Vollmacht zur Antragsstellung |
| 16.) | Mitteilungen |
| 16.a) | Unterrichtung über Verträge der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau mit Rats- und Ausschussmitgliedern gemäß § 33 Abs. 2 GemO |
| 17.) | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 18.) | Mitteilungen |
| 19.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 28. Februar 2025
Christian Hirsch, Bürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.