Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Vergabe des Auftrags über die Erneuerung der Eingangstür in der Kindertagesstätte Vogelbach

2.)

Erneuerung des Fußbodenbelags in der Kita ,,Haus für Kinder'' in Miesau

3.)

Erneuerung der Dachfenster in der Kindertagesstätte ,,Haus für Kinder'' in Miesau

4.)

Erneuerung der Ortgangverkleidungen am Vereinshaus in Miesau

5.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

5.a)

Bebauungsplan "Pfuhläcker-Zwerchfeld - 1. Änderung"; hier: Aufstellungsbeschluss

5.b)

Bebauungsplan "Pfuhläcker-Zwerchfeld - 1. Änderung"; hier: Auftragsvergabe

5.c)

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2021 des Elektrizitätswerkes der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

5.d)

Änderung der Eintragungen im Handelsregister A des Amtsgerichts Zweibrücken

5.e)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung von zwei Wohngebäuden im Außenbereich (St. Wendeler Straße)

5.f)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 Absatz 2 BauGB zu einem Bauantrag für den Umbau und Nutzungsänderung eines Stalls zu einem Verkaufsraum mit Nebenräumen im Außenbereich

5.g)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zu einer Bauvoranfrage für den Neubau einer Halle, eines Güllebehälters, einer Mistplatte und Fahrsilos im Außenbereich

6.)

Mitteilungen

6.a)

Unterrichtung über Verträge der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau mit Rats- und Ausschussmitgliedern gemäß § 33 Abs. 2 GemO

6.b)

Unterrichtung über die Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Kommunalbeamten/innen auf Zeit gemäß § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

7.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

8.)

Stundungsangelegenheiten (vorsorglich)

9.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

9.a)

Personalangelegenheit

9.b)

Vertragsangelegenheit

9.c)

Grundstücksangelegenheiten

9.d)

Grundstücksangelegenheit (vorsorglich)

10.)

Mitteilungen

11.)

Anfragen