Am Mittwoch, 24.03.2021 um 18.30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
12. Sitzung des Hauptausschusses Bruchmühlbach-Miesau
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung | |
Öffentlicher Teil: | |
1.) | Vergabe des Auftrags über die Erneuerung der Eingangstür in der Kindertagesstätte Vogelbach |
2.) | Erneuerung des Fußbodenbelags in der Kita ,,Haus für Kinder'' in Miesau |
3.) | Erneuerung der Dachfenster in der Kindertagesstätte ,,Haus für Kinder'' in Miesau |
4.) | Erneuerung der Ortgangverkleidungen am Vereinshaus in Miesau |
5.) | Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates |
5.a) | Bebauungsplan "Pfuhläcker-Zwerchfeld - 1. Änderung"; hier: Aufstellungsbeschluss |
5.b) | Bebauungsplan "Pfuhläcker-Zwerchfeld - 1. Änderung"; hier: Auftragsvergabe |
5.c) | Feststellung des Wirtschaftsplanes 2021 des Elektrizitätswerkes der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
5.d) | Änderung der Eintragungen im Handelsregister A des Amtsgerichts Zweibrücken |
5.e) | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung von zwei Wohngebäuden im Außenbereich (St. Wendeler Straße) |
5.f) | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 Absatz 2 BauGB zu einem Bauantrag für den Umbau und Nutzungsänderung eines Stalls zu einem Verkaufsraum mit Nebenräumen im Außenbereich |
5.g) | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zu einer Bauvoranfrage für den Neubau einer Halle, eines Güllebehälters, einer Mistplatte und Fahrsilos im Außenbereich |
6.) | Mitteilungen |
6.a) | Unterrichtung über Verträge der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau mit Rats- und Ausschussmitgliedern gemäß § 33 Abs. 2 GemO |
6.b) | Unterrichtung über die Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Kommunalbeamten/innen auf Zeit gemäß § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz (LBG) |
7.) | Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil: | |
8.) | Stundungsangelegenheiten (vorsorglich) |
9.) | Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates |
9.a) | Personalangelegenheit |
9.b) | Vertragsangelegenheit |
9.c) | Grundstücksangelegenheiten |
9.d) | Grundstücksangelegenheit (vorsorglich) |
10.) | Mitteilungen |
11.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.