Sitzung des Hauptausschusses

Ort:

Bruchmühlbach-Miesau

Raum:

Kleiner Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Öffentlicher Teil:

1.)

Vergabe der Fremdreinigungsleistungen für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau

2.)

Auftragsvergabe zur Überarbeitung der Dacheindeckung am Campingplatz in Miesau

3.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

3.a)

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2023 und 2024 der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

3.b)

Kündigung des Vertrages über die Erstattung von Kosten des Waldwarmfreibades zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

3.c)

Ausbauprogramm Bruchmühlbach-Miesau 2023 - 2027

3.d)

Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) vom 25.02.2008

3.e)

Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Arbeiten für die Ausstattung - Büroeinrichtung für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau

3.f)

Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Arbeiten für die Ausstattung - Einbaumöbel für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau

3.g)

Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Arbeiten für die Ausstattung - Kitaeinrichtung für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau

3.h)

Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit eines Mehrfamilienhauses in erster Reihe sowie eines Wohngebäudes in zweiter Reihe

3.i)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zu einem Bauantrag zur Errichtung einer Filter- und Lüftungsanlage mit Umhausung am bestehenden Gebäude

3.j)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für die planungsrechtliche Zulässigkeit zur Errichtung eines Einfamilienhauses

3.k)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur Erstellung einer Einfriedung mittels L-förmigen Betonfertigteilelement im Außenbereich

4.)

Mitteilungen

4.a)

Teilnahme am Interessensbekundungsverfahren des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

4.b)

Grundstücksangelegenheiten

5.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

6.)

Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates

6.a)

Wiederkehrende Beiträge Verkehrsanlagen

6.b)

Grundstücksangelegenheiten

6.c)

Grundstücksangelegenheiten

6.d)

Pachtangelegenheiten

6.e)

Pachtangelegenheiten

7.)

Mitteilungen

8.)

Anfragen