Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Freitag, 24.03.2023 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
30. Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* |
| 2. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2023 und 2024 der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 3. | Kündigung des Vertrages über die Erstattung von Kosten des Waldwarmfreibades zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 4. | Ausbauprogramm Bruchmühlbach-Miesau 2023 - 2027 |
| 5. | Änderung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) vom 25.02.2008 |
| 6. | Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Arbeiten für die Ausstattung - Büroeinrichtung für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau |
| 7. | Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Arbeiten für die Ausstattung - Einbaumöbel für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau |
| 8. | Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Arbeiten für die Ausstattung - Kitaeinrichtung für den Neubau der Kita in Bruchmühlbach-Miesau |
| 9. | Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit eines Mehrfamilienhauses in erster Reihe sowie eines Wohngebäudes in zweiter Reihe |
| 10. | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zu einem Bauantrag zur Errichtung einer Filter- und Lüftungsanlage mit Umhausung am bestehenden Gebäude |
| 11. | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für die planungsrechtliche Zulässigkeit zur Errichtung eines Einfamilienhauses |
| 12. | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur Erstellung einer Einfriedung mittels L-förmigen Betonfertigteilelement im Außenbereich |
| 13. | Mitteilungen |
| 13.a Mitteilung über die Eilentscheidung betreffend Festlegung korrigierter Tarifpreise Privat- und Gewerbekunden ab dem 01.04.2023 | |
| 13.b Unterrichtung über die Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Kommunalbeamten/innen auf Zeit gemäß § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz (LBG) | |
| 13.c Teilnahme am Interessensbekundungsverfahren des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" | |
| 13.d Grundstücksangelegenheiten | |
| 14. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 15. | Wiederkehrende Beiträge Verkehrsanlagen |
| 16. | Grundstücksangelegenheiten |
| 17. | Grundstücksangelegenheiten |
| 18. | Pachtangelegenheiten |
| 19. | Pachtangelegenheiten |
| 20. | Mitteilungen |
| 21. | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 13. März 2023
Franz, Ortsbürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.