Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Am Mittwoch, 27.03.2024 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

27. Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Ort: Martinshöhe

Raum: Rathaus Martinshöhe

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2024 und 2025 der Ortsgemeinde Martinshöhe

3.) Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)"; hier: Zustimmung zum Teilnahmevertrag

4.) Bebauungsplan "Zu den Rennwiesen - 1. Änderung"; hier: Bestimmung der zu ändernden Festsetzungen

5.) Neufestsetzung des Verpflegungsgeldes in der Kindertageseinrichtung ab 01.03.2024

6.) Mitteilungen

7.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

8.) Mitteilungen

9.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Martinshöhe, 15. März 2024

Schneider, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.