Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Am Freitag, 27.03.2026 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

12. Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Ort: Martinshöhe

Raum: Rathaus Martinshöhe

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.) Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege der Ortsgemeinde Martinshöhe

3.) Förderprogramm Regional.Zukunft.Nachhaltig (RZN); Auftragsvergabe: Verbesserung der Elektroeinrichtung an der Grünfläche am Wasserturm; hier: Wegebeleuchtung

4.) Förderprogramm Regional.Zukunft.Nachhaltig (RZN); Auftragsvergabe: Verbesserung der Elektroeinrichtung an der Grünfläche am Wasserturm; hier: Steckdosenverteilersäulen

5.) Bebauungsplanersetzende Abwägungsentscheidung gem. § 125 Abs. 2 BauGB zum Ausbau der Straße "Stichstraße Zweibrücker Straße" der Ortsgemeinde Martinshöhe

6.) Antrag auf Verleihung eines Wohnplatznamens

7.) Mitteilungen

7.a) Staatsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Martinshöhe für die Haushaltsjahre 2026 und 2027

7.b) Unterrichtung über Verträge der Ortsgemeinde Martinshöhe mit Ratsmitgliedern gemäß § 33 Abs. 2 GemO

8.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

9.) Grundstücksangelegenheiten

10.) Grundstücksangelegenheiten

11.) Mitteilungen

12.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Martinshöhe, 13. März 2026

Palm, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.