Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Dienstag, 14.04.2026 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

1.a) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung-

1.b) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung-

1.c) Entlastung der Betriebsleitung der Einrichtung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung- für das Wirtschaftsjahr 2024

1.d) Entlastung der Betriebsleitung der Einrichtung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung- für das Wirtschaftsjahr 2024

1.e) 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2026 der Einrichtung der Verbandgemeinde Bruchmühlbach-Miesau - Abwasserbeseitigung -

1.f) Investitionsoffensive "RLP-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur"

1.g) Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Neubaugebiet "Zu den Rennwiesen, 2. Bauabschnitt" der Ortsgemeinde Martinshöhe

1.h) Freibaderöffnung und Konditionen für die Badesaison 2026

1.i) Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Vergabewesen und Fördermittelmanagement; Zustimmung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung

1.j) Geldspende der Volksbank Glan-Münchweiler eG für 10 neue Sitzbänke in unserem Freibad

1.k) Spende der Naturschutzgruppe Moorklee, Hütschenhausen für das Wiederansiedlungsprojekt "Laubfrosch"

2.) Mitteilungen

2.a) Beantwortung der Anfrage der Wählergruppe Heintz; Betreff: Sondervermögen

2.b) Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Barbara Schommer betreffend des Schulerweiterungsbaus der Grundschule in Miesau

2.c) Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit; Anpassung der Verwaltungsvereinbarung

3.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

4.) Personalangelegenheit

5.) Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

5.a) Personalangelegenheit

6.) Mitteilungen

7.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 27. März 2026

Christian Hirsch, Bürgermeister