Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Donnerstag, 16.04.2026 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

15. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.) Verleihung des Umwelt- und Naturschutzpreises der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

3.) Vorstellung Jobfux an der Adam-Müller-Schule

4.) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung-

5.) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung-

6.) Entlastung der Betriebsleitung der Einrichtung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung- für das Wirtschaftsjahr 2024

7.) Entlastung der Betriebsleitung der Einrichtung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung- für das Wirtschaftsjahr 2024

8.) 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2026 der Einrichtung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung-

9.) Investitionsoffensive "RLP-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur"

10.) Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Neubaugebiet "Zu den Rennwiesen, 2. Bauabschnitt" der Ortsgemeinde Martinshöhe

11.) Freibaderöffnung und Konditionen für die Badesaison 2026

12.) Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Vergabewesen und Fördermittelmanagement; Zustimmung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung

13.) Geldspende der Volksbank Glan-Münchweiler eG für 10 neue Sitzbänke in unserem Freibad

14.) Spende der Naturschutzgruppe Moorklee, Hütschenhausen für das Wiederansiedlungsprojekt "Laubfrosch"

15.) Mitteilungen

15.a) Beantwortung der Anfrage der Wählergruppe Heintz; Betreff: Sondervermögen

15.b) Beantwortung von Anfragen; Anfrage von Ratsmitglied Barbara Schommer betreffend des Schulerweiterungsbaus der Grundschule in Miesau

15.c) Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit; Anpassung der Verwaltungsvereinbarung

16.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

17.) Personalangelegenheit

18.) Mitteilungen

19.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 27. März 2026

Christian Hirsch, Bürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.