des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Mittwoch, 28.04.2021 um 18.00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG
Ort: | Bruchmühlbach-Miesau |
Raum: | Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil: | |
1.) | Beschaffung von Atemschutzgeräten für die Freiwillige Feuerwehr Bruchmühlbach-Miesau |
2.) | Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates |
2.a) | 2. Teilfortschreibung der 2. Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Zu den Rennwiesen" der Ortsgemeinde Martinshöhe |
hier: | |
1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit gemäß § 4 Absatz 2 BauGB | |
2. Feststellungsbeschluss gemäß § 67 Absatz 2 GemO | |
2.b) | Nachwahl eines Mitglieds gemäß § 2 Abs. 1 und Abs. 2 der Satzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau über die Einrichtung eines Inklusionsbeirates vom 15.12.2017 |
2.c) | Vergabe des Auftrags für die Beschaffung eines mobilen Stromerzeugers für die Feuerwache in Miesau |
2.d) | Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach zur Nutzung der Atemschutzwerkstatt im Feuerwehrgerätehaus Ramstein-Miesenbach |
2.e) | Freibaderöffnung und Konditionen |
3.) | Mitteilungen |
3.a) | Vergabe des Auftrages zur Lieferung von Server-Hardware für die Verbandsgemeindeverwaltung |
3.b) | Unterrichtung über die Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Kommunalbeamten/innen auf Zeit gemäß § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz (LBG) |
4.) | Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil: | |
5.) | Personalangelegenheit |
6.) | Mitteilungen |
7.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen für die Öffentlichkeit nur begrenzte Kapazitäten zur Verfügung. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) ist verpflichtend.