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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 16/2021
Amtlicher Teil
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Sitzung des Hauptausschusses

des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 28.04.2021 um 18.00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG

Ort:

Bruchmühlbach-Miesau

Raum:

Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Beschaffung von Atemschutzgeräten für die Freiwillige Feuerwehr Bruchmühlbach-Miesau

2.)

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

2.a)

2. Teilfortschreibung der 2. Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Zu den Rennwiesen" der Ortsgemeinde Martinshöhe

hier:

1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

2. Feststellungsbeschluss gemäß § 67 Absatz 2 GemO

2.b)

Nachwahl eines Mitglieds gemäß § 2 Abs. 1 und Abs. 2 der Satzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau über die Einrichtung eines Inklusionsbeirates vom 15.12.2017

2.c)

Vergabe des Auftrags für die Beschaffung eines mobilen Stromerzeugers für die Feuerwache in Miesau

2.d)

Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach zur Nutzung der Atemschutzwerkstatt im Feuerwehrgerätehaus Ramstein-Miesenbach

2.e)

Freibaderöffnung und Konditionen

3.)

Mitteilungen

3.a)

Vergabe des Auftrages zur Lieferung von Server-Hardware für die Verbandsgemeindeverwaltung

3.b)

Unterrichtung über die Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Kommunalbeamten/innen auf Zeit gemäß § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

4.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

5.)

Personalangelegenheit

6.)

Mitteilungen

7.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 15. April 2021
Erik Emich, Bürgermeister

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen für die Öffentlichkeit nur begrenzte Kapazitäten zur Verfügung. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) ist verpflichtend.