Online-Sitzung
des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Freitag, dem 30. April 2021, findet um 18.30 Uhr eine
Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
statt.
Die Sitzung findet als Online-Sitzung (Telefon-/Videokonferenz) statt.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können online oder telefonisch an dieser Sitzung teilnehmen. Bei Interesse melden Sie sich bitte per Mail bei Frau Kiefer unter gisela.kiefer@vgbm.de. Die Anmeldung ist bis Freitag, 30.04.2021, 12.00 Uhr, möglich.
Sie erhalten dann die erforderlichen Zugangsdaten fürs Internet bzw. eine Telefonnummer mit Zugangscode, um sich einwählen zu können. Die Einwahl zur Sitzung ist ab 18.00 Uhr möglich.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1.) | 2. Teilfortschreibung der 2. Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Zu den Rennwiesen" der Ortsgemeinde Martinshöhe |
| hier: | |
| 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit gemäß § 4 Absatz 2 BauGB | |
| 2. Feststellungsbeschluss gemäß § 67 Absatz 2 GemO | |
| 2.) | Nachwahl eines Mitglieds gemäß § 2 Abs. 1 und Abs. 2 der Satzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau über die Einrichtung eines Inklusionsbeirates vom 15.12.2017 |
| 3.) | Vergabe des Auftrags für die Beschaffung eines mobilen Stromerzeugers für die Feuerwache in Miesau |
| 4.) | Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach zur Nutzung der Atemschutzwerkstatt im Feuerwehrgerätehaus Ramstein-Miesenbach |
| 5.) | Freibaderöffnung und Konditionen |
| 6.) | Mitteilungen |
| 6.a) | Vergabe des Auftrages zur Lieferung von Server-Hardware für die Verbandsgemeindeverwaltung |
| 6.b) | Unterrichtung über die Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Kommunalbeamten/innen auf Zeit gemäß § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz (LBG) |
| 7.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.