Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Am Freitag, 05.05.2023 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

22. Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Ort: Martinshöhe

Raum: Rathaus Martinshöhe

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.) Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) zwischen PROKON Regenerative Energien eG und der Ortsgemeinde Martinshöhe

3.) Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) zwischen Bürgerenergie Windpark Langwieden GmbH & Co.KG und der Ortsgemeinde Martinshöhe

4.) Einvernehmen der Gemeinde zur Verlängerung der Standzeit eines temporären Pneumatik-Alu-Mastes mit Container und Abspannung auf einem Tandem-Fahrgestell als Überbrückungsstandort für eine Versorgungslücke

5.) Mitteilungen

5.a) Staatsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Martinshöhe für das Haushaltsjahr 2023

6.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

7.) Mitteilungen

8.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Martinshöhe, 24. April 2023

Palm, 1. Beigeordneter

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.