Bericht über die Sitzung

des Ortsgemeinderates Martinshöhe am 19.04.2024

Ortsbürgermeister Hartwig Schneider ehrte erfolgreiche Sportler im Namen der Ortsgemeinde. Frau Monika Klug als Landesmeisterin im Blasrohrschießen mit der Mannschaft und als Vizemeisterin mit dem Blasrohr im Einzel sowie Herrn Martin März als Landesmeister mit dem Unterhebelgewehr im Einzel und zweimal als Landesmeister mit der Mannschaft.

Der Ortsgemeinderat nahm grundsätzlich das vorliegende Standortkonzept zur Steuerung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen an. Mit dem Standortkonzept kann die Gemeinde die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen aktiv steuern und damit potentielle Investoren mit einem konkreten Konzept gegenübertreten. Die Beschlussfassung über einzuarbeitende Änderungen bezüglich des Schutzabstandes zum Siedlungsbereich und zu Aussiedlerhöfen sowie über die Größe der zusammenhängenden Flächen wurde auf die nächste Sitzung vertagt.

Das Gremium stimmte zu, dass die Kosten zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Zu den Rennwiesen“ zur Hälfte von der Ortsgemeinde und zur Hälfte von den betroffenen Grundstückseigentümern getragen werden. Auf die Ortsgemeinde entfallen somit Kosten von rund 2.300 Euro.

Als besonderen stellvertretenden Vorsitzenden für den Wahlausschuss zur Wahl des Ortsbürgermeisters wählte der Rat Herrn Oskar Hemmer.

Der Ortsgemeinderat beschloss, dass die Ortsgemeinde Martinshöhe, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, den Trägeranteil sowie den Jugendamtsanteil für die Aufnahme eines kreisfremden Kindes in die Kindertagesstätte übernimmt.

Bruchmühlbach-Miesau, den 24.04.2024

Verbandsgemeindeverwaltung

Christian Hirsch, Bürgermeister