Am Dienstag, 14.05.2019 um 18.30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
35. Sitzung des Hauptausschusses Bruchmühlbach-Miesau
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Sozialraum der Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung | |
Öffentlicher Teil: | |
1.) | Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates |
1.a) | Bebauungsplan "Pfuhläcker-Zwerchfeld" |
1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB | |
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB | |
1.b) | Bebauungsplan ''Pfuhläcker-Zwerchfeld'';Anordnung des Umlegungsverfahrens |
1.c) | Bebauungsplan ''Industriegebiet Am Güterbahnhof - Änderung II'';Anordnung des Umlegungsverfahrens |
1.d) | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2019 und 2020 der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
1.e) | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung eines Wohngebäudes in dritter Reihe (Bahnhofstraße) |
1.f) | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für Erweiterung einer bestehenden Fischerhütte durch die Errichtung einer Pergola mit festem Dach und mobilen Seitenwänden in Elschbach im Außenbereich |
1.g) | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zu einer Bauvoranfrage |
1.h) | Vergabe des Auftrages über die Außenputzarbeiten an der Kindertagesstätte "Haus für Kinder" in Miesau |
1.i) | Vergabe des Auftrages über die Fensterarbeiten an der Kindertagesstätte "Haus für Kinder" in Miesau |
1.j) | Zuschussantrag des SC 1926 Vogelbach e.V. zur Erneuerung der vereinseigenen Heizungsanlage |
1.k) | Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Ingenieurleistungen im Zuge der Eu-weiten Ausschreibung für den Neubau der Kindertagesstätte Miesau |
1.l) | Spende des Fördervereins der Kita Bruchmühlbach für die Kita Bruchmühlbach |
1.m) | Vollzug der Aufgabenübergangsverordnung; Übertragung von Flurstück Nr. 455/1 (Gemarkung Niedermiesau) auf die Verbandsgemeinde |
2.) | Mitteilungen |
3.) | Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil: | |
4.) | Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates |
4.a) | Vertragsangelegenheit |
4.b) | Vertragsangelegenheit |
4.c) | Vertragsangelegenheit |
4.d) | Grundstücksangelegenheit -vorsorglich- |
5.) | Mitteilungen |
6.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 6. Mai 2019
Neumann, Ortsbürgermeister