Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Freitag, 17.05.2019 um 18.30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
33. Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1.) | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* |
| 2.) | Bebauungsplan "Pfuhläcker-Zwerchfeld" |
| 1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB | |
| 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB | |
| 3.) | Bebauungsplan ''Pfuhläcker-Zwerchfeld''; Anordnung des Umlegungsverfahrens |
| 4.) | Bebauungsplan ''Industriegebiet Am Güterbahnhof - Änderung II''; Anordnung des Umlegungsverfahrens |
| 5.) | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Jahre 2019 und 2020 der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau |
| 6.) | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung eines Wohngebäudes in dritter Reihe (Bahnhofstraße) |
| 7.) | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für Erweiterung einer bestehenden Fischerhütte durch die Errichtung einer Pergola mit festem Dach und mobilen Seitenwänden in Elschbach im Außenbereich |
| 8.) | Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zu einer Bauvoranfrage |
| 9.) | Vergabe des Auftrages über die Außenputzarbeiten an der Kindertagesstätte "Haus für Kinder" in Miesau |
| 10.) | Vergabe des Auftrages über die Fensterarbeiten an der Kindertagesstätte "Haus für Kinder" in Miesau |
| 11.) | Zuschussantrag des SC 1926 Vogelbach e.V. zur Erneuerung der vereinseigenen Heizungsanlage |
| 12.) | Beauftragung des Ortsbürgermeisters zur Vergabe der Ingenieurleistungen im Zuge der EU-weiten Ausschreibung für den Neubau der Kindertagesstätte Miesau |
| 13.) | Spende des Fördervereins der Kita Bruchmühlbach für die Kita Bruchmühlbach |
| 14.) | Vollzug der Aufgabenübergangsverordnung; Übertragung von Flurstück Nr. 455/1 (Gemarkung Niedermiesau) auf die Verbandsgemeinde |
| 15.) | Mitteilungen |
| 16.) | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 17.) | Vertragsangelegenheit |
| 18.) | Vertragsangelegenheit |
| 19.) | Vertragsangelegenheit |
| 20.) | Grundstücksangelegenheit -vorsorglich- |
| 21.) | Anfragen |
| 22.) | Mitteilungen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 6. Mai 2019
Neumann, Ortsbürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.