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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 19/2024
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 15.05.2024 um 17:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Austausch des Stahlseiles mit Ummantelung für das Klettergerüst "Raumnest" bei der Grundschule Miesau

2.)

Veräußerung des Löschfahrzeuges LF 8 / 6 der Freiwilligen Feuerwehr; hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Veräußerung an die/den Höchstbietende/n

3.)

Veräußerung des Mehrzwecktransportfahrzeuges (MZF II) der Freiwilligen Feuerwehr; hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Veräußerung an die/den Höchstbietende/n

4.)

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

4.a)

Gründung eines Touristischen Service Centers (TSC) als GmbH - Pfälzer Bergland

4.b)

Arbeitsgruppe Blackout-Szenario 7 Notfallplanung

a) Aktualisierung der Arbeitsergebnisse

b) Tankvereinbarung mit Esso-Station Schmilich, Bruchmühlbach-Miesau

c) Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beschaffung eines Notstromerzeugers

4.c)

Vergabe des Auftrages zur Lieferung, Installation, Inbetriebnahme und Betreuung von fabrikneuen Multifunktionssystemen (MFP) inklusive Managementsoftware in der Verbandsgemeindeverwaltung

4.d)

Teiländerung Flächennutzungsplan für den Bebauungsplan "Wohnhaus und Fuhrpark Adam-Müller-Straße 30a", Gerhardsbrunn;

hier: 1. Änderungs- und Aufstellungsbeschluss

2. Annahme des Vorentwurfs

3. Durchführung der frühzeiteigen förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

4.e)

Beauftragung eines Dienstleisters für die Freibadkasse

5.)

Mitteilungen

5.a)

Staatsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für die Haushaltsjahre 2024 und 2025

6.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

7.)

Personalangelegenheit

8.)

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

8.a)

Personalangelegenheit

9.)

Mitteilungen

9.a)

Vertragsangelegenheiten

10.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 3. Mai 2024

Christian Hirsch, Bürgermeister