Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Freitag, 17.05.2024 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
33. Sitzung des Verbandsgemeinderates
Ort: Bruchmühlbach-Miesau
Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1.) | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* |
| 2.) | Gründung eines Touristischen Service Centers (TSC) als GmbH - Pfälzer Bergland |
| 3.) | Arbeitsgruppe Blackout-Szenario 7 Notfallplanung |
| a) Aktualisierung der Arbeitsergebnisse |
| b) Tankvereinbarung mit Esso-Station Schmilich, Bruchmühlbach-Miesau |
| c) Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beschaffung eines Notstromerzeugers |
| 4.) | Veräußerung des Löschfahrzeuges LF 8 / 6 der Freiwilligen Feuerwehr; hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Veräußerung an die/den Höchstbietende/n |
| 5.) | Veräußerung des Mehrzwecktransportfahrzeuges (MZF II) der Freiwilligen Feuerwehr; hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Veräußerung an die/den Höchstbietende/n |
| 6.) | Vergabe des Auftrages zur Lieferung, Installation, Inbetriebnahme und Betreuung von fabrikneuen Multifunktionssystemen (MFP) inklusive Managementsoftware in der Verbandsgemeindeverwaltung |
| 7.) | Teiländerung Flächennutzungsplan für den Bebauungsplan "Wohnhaus und Fuhrpark Adam-Müller-Straße 30a", Gerhardsbrunn |
| hier: 1. Änderungs- und Aufstellungsbeschluss |
| 2. Annahme des Vorentwurfs |
| 3. Durchführung der frühzeiteigen förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 8.) | Beauftragung eines Dienstleisters für die Freibadkasse |
| 9.) | Mitteilungen |
| 9.a) | Staatsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 |
| 9.b) | Mitteilung über die Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Beauftragung der Erneuerung der Toranlage an der Feuerwache in Martinshöhe |
| 10.) | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 11.) | Personalangelegenheit |
| 12.) | Mitteilungen |
| 12.a) | Vertragsangelegenheiten |
| 13.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 3. Mai 2024
Christian Hirsch, Bürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.