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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 2/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des HuF des VGR, 18.01.2023

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 18.01.2023 um 17:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG

Ort:

Bruchmühlbach-Miesau

Raum:

Kleiner Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Auftragsvergabe: digitale Tafeln für die Grundschule Miesau

2.

Verleihung des Umwelt- und Naturschutzpreises 2022 der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau

3.

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

3.a)

Weitere Vorgehensweise bei dem Projekt "Raumlufttechnische Anlagen an den Schulen"

3.b)

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2023

a) Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Beteiligung der Einwohner gem. § 97 Abs. 1 GemO

b) Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

3.c)

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung-

3.d)

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung-

3.e)

Spende der Sparkasse Kaiserslautern an die Schulen in der Verbandsgemeinde

3.f)

Auftragsvergabe zur Erneuerung der Decken des Fachbereichs II im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Bruchmühlbach-Miesau

3.g)

Auftragsvergabe zur Erneuerung der Rutschenbeschichtung im Freibad in Miesau

3.h)

Auftragsvergabe für die Überwachung und Durchführung der europaweiten Ausschreibungsverfahren hinsichtlich des Schulerweiterungsbaus der Grundschule in Miesau

3.i)

Zustimmung zur Eintragung einer Vereinigungsbaulast

3.j)

3. Teilfortschreibung Windkraft des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für den "Windpark Lambsborn-Martinshöhe II"; hier: Änderungs-/Aufstellungsbeschluss

3.k)

3. Teilfortschreibung Windkraft des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für den "Windpark Lambsborn-Martinshöhe II"; hier: Städtebaulicher Vertrag

3.l)

Änderung des Abwassersystems im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt Lambsborn

3.m)

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Straßenentwässerung und Niederschlagswasserbeseitigung in der Ortsgemeinde Gerhardsbrunn zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Gerhardsbrunn

4.

Mitteilungen

4.a)

Zuwendungsbescheid für die Beschaffung und den Einbau einer Schlauchtrocknungsanlage sowie einer Abgassauganlage im Feuerwehrgerätehaus Miesau

5.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

6.

Personalangelegenheit

7.

Mitteilungen

8.

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 9. Januar 2023
Erik Emich, Bürgermeister