Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Montag, 23.01.2023 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
24. Sitzung des Verbandsgemeinderates
| Ort: | Bruchmühlbach-Miesau |
| Raum: | Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1.) | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* |
| 2.) | Weitere Vorgehensweise bei dem Projekt "Raumlufttechnische Anlagen an den Schulen" |
| 3.) | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 |
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| a) Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge aus der Beteiligung der Einwohner gem. § 97 Abs. 1 GemO |
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| b) Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 |
| 4.) | Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Wasserversorgung- |
| 5.) | Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023 der Einrichtungen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau -Abwasserbeseitigung- |
| 6.) | Spende der Sparkasse Kaiserslautern an die Schulen in der Verbandsgemeinde |
| 7.) | Auftragsvergabe zur Erneuerung der Decken des Fachbereichs II im Rathaus der Verbandsgemeindeverwaltung Bruchmühlbach-Miesau |
| 8.) | Auftragsvergabe zur Erneuerung der Rutschenbeschichtung im Freibad in Miesau |
| 9.) | Auftragsvergabe für die Überwachung und Durchführung der europaweiten Ausschreibungsverfahren hinsichtlich des Schulerweiterungsbaus der Grundschule in Miesau |
| 10.) | Zustimmung zur Eintragung einer Vereinigungsbaulast |
| 11.) | 3. Teilfortschreibung Windkraft des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für den "Windpark Lambsborn-Martinshöhe II"; hier: Änderungs-/Aufstellungsbeschluss |
| 12.) | 3. Teilfortschreibung Windkraft des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für den "Windpark Lambsborn-Martinshöhe II"; hier: Städtebaulicher Vertrag |
| 13.) | Änderung des Abwassersystems im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt Lambsborn |
| 14.) | Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Straßenentwässerung und Niederschlagswasserbeseitigung in der Ortsgemeinde Gerhardsbrunn zwischen der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und der Ortsgemeinde Gerhardsbrunn |
| 15.) | Mitteilungen |
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| 15.a) Zuwendungsbescheid für die Beschaffung und den Einbau einer Schlauchtrocknungsanlage sowie einer Abgassauganlage im Feuerwehrgerätehaus Miesau |
| 16.) | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 17.) | Mitteilungen |
| 18.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 9. Januar 2023
Erik Emich, Bürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.