Bericht über die Sitzungen

Haupt- und Finanzausschuss / Verbandsgemeinderat Bruchmühlbach-Miesau am 24.11.2025 / 04.12.2025

Den Auftrag für die Beschaffung eines neuen Beamers für den großen Ratssaal vergab der Ausschuss für rund 13.600 Euro an die Firma Römer OfficeCenter GmbH aus Kaiserslautern.

Den Auftrag für die Beschaffung einer Tragkraftspritze für das Tragkraftspritzenfahrzeug der Wehreinheit Lambsborn vergab der Ausschuss für rund 16.700 € an die Firma Fritz Massong GmbH aus Frankenthal.

Der Verbandsgemeinderat stimmte der Planung zum Neubau einer Radwegebrücke über den Glan im Bruch in Ausführung Stahl verzinkt zu. Die Verwaltung wird alle erforderlichen Genehmigungen einholen und einen Zuwendungsantrag stellen.

Weiterhin stimmte der Rat der Gründung der Pfälzer Bergland Tourismus GmbH und dem Abschluss eines entsprechenden Gesellschaftervertrages zu. Der Auflösung des Fremdenverkehrszweckverbandes Pfälzer Bergland wurde entsprochen.

Der von der Firma Greenventory GmbH aus Freiburg erstellte Kommunale Wärmeplan für die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau wurde beschlossen. Er dient als strategisches Planungsinstrument, mit dem die Verbandsgemeinde ihren Weg zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung entwickeln und umsetzen kann.

Der VG-Rat stimmte, vorbehaltlich einer Förderzusage, der Einführung eines Energiemanagementsystems in verschiedenen Gebäuden der Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde zu.

Im Rahmen des Landesförderprogramms Regional.Zukunft.Nachhaltig wurde durch Beschluss des Rates die Maßnahme „Klimatisierung der Räume im Obergeschoss des Neubaus der Adam-Müller-Schule“ durch die Maßnahme „Erneuerung von Fenstern und Jalousien an den Schulen der Verbandsgemeinde“ ersetzt.

Weiterhin wurde der Bürgermeister ermächtigt, die Aufträge für die im Rahmen des Förderprogramms Regional.Zukunft.Nachhaltig bewilligten Leistungen „Lieferung eines Servers mit Netzwerkspeicher sowie Firewalls mit schnellerem Internetanschluss“ an die Fa. Dojani & Schreiber Computer GmbH für etwas mehr als 67.000 € und für die Installation der Hard- und Software sowie die Datenmigration an die Fa. Enbiz GmbH aus Kaiserslautern für ca. 16.700 Euro zu vergeben.

Der Verwaltungsvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit zwischen den Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau, Enkenbach-Alsenborn, Landstuhl, Ramstein-Miesenbach und Weilerbach (Landkreis Kaiserslautern) stimmte das Gremium zu.

Ergänzend wurde, vorbehaltlich der Landesförderung, der Auftrag für die Einführung und Umsetzung verschiedener Maßnahmen im Bereich Cybersicherheit in Höhe von etwas mehr als 52.000 Euro (Anteil der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für die Jahre 2026/2027) an die Firma Brandmauer IT GmbH in Bellheim vergeben.

Die Wirtschaftspläne der Einrichtungen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2026 stellte der Verbandsgemeinderat fest. Im Wasserwerk wird im Erfolgsplan mit einem Jahresgewinn in Höhe von 56.600 Euro gerechnet. Im Kanalwerk voraussichtlich mit Jahresverlust in Höhe von 135.050 € erwirtschaftet werden.

Der Verbandsgemeinderat nahm eine Geldspende für die Anschaffung von Spiel-Materialien sowie eine Sachspende des Fördervereins der Grundschule Miesau an.

Das Ratsmitglied Markus Bickes wurde als neues Mitglied für das ausgeschiedene Ratsmitglied Barbara Schommer in den Werksausschuss gewählt.

Dem Abschluss eines Änderungspachtvertrages für den Kiosk Waldwarmfreibad wurde zugestimmt.

Bruchmühlbach-Miesau, den 23.12.2025

Christian Hirsch, Bürgermeister