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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 20/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 21.05.2025 um 18:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses VG

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

1.a)

Teiländerung Flächennutzungsplan für den Bebauungsplan "Wohnhaus und Fuhrpark Adam-Müller-Straße 30a", Gerhardsbrunn; hier:

1. Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

2. Annahme des Entwurfs

3. Durchführung der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

1.b)

Förderprogramm Regional.Zukunft.Nachhaltig (RZN); hier: Verteilung der Fördermittel

1.c)

Vergabe des Auftrages zur Erneuerung der Küche in der Feuerwache in Miesau

1.d)

Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für die Lieferung von Lernmitteln für die Schulbuchausleihe 2025/2026 in der Adam-Müller-Schule Realschule plus in Miesau

2.)

Mitteilungen

2.a)

Staatsaufsichtliche Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für das Haushaltsjahr 2025

2.b)

Aktualisierung der Arbeitsergebnisse Arbeitsgruppe (AG) "Blackout-Szenario"

2.c)

Vergabe des Jahresvertrags für Tiefbauarbeiten der Kommunalen Betriebe an die Firma Zimmer Bau GmbH für 2025/2026

2.d)

Brand einer Jagdhütte am 24.03.2025 auf dem Grundstück, Plannummer 2737/2, Gewanne "Auf dem Heiligen Wald", Gemarkung Lambsborn; hier: Kostenübersicht für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der VG

2.e)

Mitteilung über die Sanierung einer Filteranlage in unserem Freibad in Miesau

3.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

4.)

Personalangelegenheiten

5.)

Vorberatung der Sitzung des Verbandsgemeinderates

5.a)

Grundstücksangelegenheiten

5.b)

Landpachtangelegenheit

6.)

Mitteilungen

7.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 12. Mai 2025

Christian Hirsch, Bürgermeister