Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau
Am Freitag, 23.05.2025 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
7. Sitzung des Verbandsgemeinderates
| Ort: | Bruchmühlbach-Miesau |
| Raum: | Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | |
| 1.) | Einwohnerfragestunde (vorsorglich)* |
| 2.) | Bericht der Verwaltung |
| 3.) | Vorstellung AWO Projekt "S(ch)ichtWechsel" |
| 4.) | Vorstellung Planung Dacherneuerung Rathaus |
| 5.) | Teiländerung Flächennutzungsplan für den Bebauungsplan "Wohnhaus und Fuhrpark Adam-Müller-Straße 30a", Gerhardsbrunn; |
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| hier: 1. Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung |
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| 2. Annahme des Entwurfs |
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| 3. Durchführung der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 6.) | Förderprogramm Regional.Zukunft.Nachhaltig (RZN); |
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| hier: Verteilung der Fördermittel |
| 7.) | Vergabe des Auftrages zur Erneuerung der Küche in der Feuerwache in Miesau |
| 8.) | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für die Lieferung von Lernmitteln für die Schulbuchausleihe 2025/2026 in der Adam-Müller-Schule Realschule plus in Miesau |
| 9.) | Mitteilungen |
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| 9.a) Staatsaufsichtliche Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau für das Haushaltsjahr 2025 |
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| 9.b) Unterrichtung über die überörtliche Prüfung der Verbandsgemeindekasse am 04.02. und am 05.02.2025 |
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| 9.c) Aktualisierung der Arbeitsergebnisse Arbeitsgruppe (AG) "Blackout-Szenario" |
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| 9.d) Vergabe des Jahresvertrags für Tiefbauarbeiten der Kommunalen Betriebe an die Firma Zimmer Bau GmbH für 2025/2026 |
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| 9.e) Brand einer Jagdhütte am 24.03.2025 auf dem Grundstück, Plannummer 2737/2, Gewanne "Auf dem Heiligen Wald", Gemarkung Lambsborn; |
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| hier: Kostenübersicht für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der VG |
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| 9.f) Mitteilung über die Sanierung einer Filteranlage in unserem Freibad in Miesau |
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| 9.g) Sachstandsmitteilung zur Auftragsvergabe „Erarbeitung eines alternativen Heizsystem im Freibad Miesau“ |
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| 9.h) Unterrichtung über die Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Kommunalbeamten/innen auf Zeit gemäß § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz (LBG) |
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| 9.i) Auslieferung des neuen Fahrzeuges für den kommunalen Vollzugsdienst |
| 10.) | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 11.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 12.) | Landpachtangelegenheit |
| 13.) | Mitteilungen |
| 14.) | Anfragen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Bruchmühlbach-Miesau, 12. Mai 2025
Christian Hirsch, Bürgermeister
* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.