Bekanntmachung

zur Wahl des Bürgermeisters

der Verbandsgemeinde

Bruchmühlbach-Miesau

Am Sonntag, dem 18. Juni 2023, wird die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau durchgeführt. Die Wahlhandlung dauert von 8 bis 18 Uhr.

I.

Wahlberechtigt ist, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein erhalten hat.

Wer nicht brieflich wählt, kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, der in der Wahlbenachrichtigung angegeben ist. Zur Wahl soll die Wahlbenachrichtigung mitgebracht und der Personalausweis, bei Besitz der Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union ein gültiger Pass oder Passersatz, bereitgehalten werden.

Gemäß §§ 6 und 10 KWG i.V.m. §§ 3, 8 und 9 KWO wurden in der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau folgende Stimmbezirke und Wahlräume bestimmt. Besondere Briefwahlvorstände und Stimmbezirke werden nicht gebildet.

II.

Wahlberechtigte, die nicht in ihrem Wahlraum wählen wollen, können noch bis

Freitag, den 16. Juni 2023, 18:00 Uhr,

einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragen. Der Wahlbrief enthält Angaben über die Anschrift des Wahlraums, in dem der Wahlbrief am Wahltag bis 18 Uhr dem Wahlvorstand überbracht werden kann.

Im Falle einer nachweislichen plötzlichen Erkrankung, bei der ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich ist, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, gestellt werden. Diese Antragsfrist gilt auch für Wahlberechtigte, die ohne ihr Verschulden weder im Wählerverzeichnis nachgetragen worden sind noch einen Wahlschein von Amts wegen erhalten haben.

III.

Zur Wahl erhalten die Wählerinnen und Wähler einen Stimmzettel, in dem die Bewerber unter Angabe des Familiennamens, Vornamens, Berufes oder Standes und der Anschrift aufgeführt sind. Die Wählerinnen und Wähler geben ihre Stimme in der Weise ab, dass sie durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, welchem Bewerber sie ihre Stimme geben wollen. Erhält bei der Wahl kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet am

Sonntag, dem 9. Juli 2023, von 8 bis 18 Uhr,

eine Stichwahl statt.

IV.

Wahlhandlung und Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich.

Bruchmühlbach-Miesau, 17.05.2023

Francesca Wagner-Heintz, Wahlleiterin