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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 22/2018
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Freitag, 08.06.2018 um 18.00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

26. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.)

Nachwahl eines Mitgliedes im Haupt- und Finanzausschuss

3.)

Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Haupt- und Finanzausschuss

4.)

Zustimmung zur Lärmaktionsplanung

5.)

Geldzuwendung der Volksbank Glan-Münchweiler eG für die Anschaffung eines Spielgerätes für das Waldwarmfreibad Bruchmühlbach-Miesau

6.)

Anschaffung eines Spielgerätes (Spielschiff) für das Waldwarmfreibad Bruchmühlbach-Miesau

7.)

2. Teiländerung „Windkraft“ des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau: hier: Einstellung des Verfahrens

8.)

Mitteilungen

8.a)

Genehmigungsschreiben der Kreisverwaltung Kaiserslautern zur Haushaltssatzung für die Jahre 2018 und 2019

8.b)

Kooperation mit den Stadtwerken Ramstein-Miesenbach und dem Elektrizitätswerk Bruchmühlbach-Miesau

8.c)

Fertigstellung der Außenbeleuchtung am Wasserturm Miesau

8.d)

Unterrichtung über Verträge der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau mit Rats- und Ausschussmitgliedern gemäß § 33 Abs. 2 GemO

9.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

10.)

Mitteilungen

11.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 25. Mai 2018

Erik Emich, Bürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.