Sitzung des Hauptausschusses

des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Mittwoch, 04.06.2025 um 18:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

7. Sitzung des Hauptausschusses Bruchmühlbach-Miesau

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Vergabe des Auftrages zur Erneuerung des Fallschutzbelages auf der Terrasse im Kindergarten in Bruchmühlbach (Eichenhübel)

2.) Vergabe des Auftrages für die Beschaffung einer Fertiggarage als Lagerraum an der Kindertagesstätte in Vogelbach

3.) Bestellung eines Gutachters für die Durchführung des Beweissicherungsverfahrens zum Ausbau der Gemeindestraße "Flachsäckerstraße" in Bruchmühlbach-Miesau

4.) Förderprogramm Regional.Zukunft.Nachhaltig (RZN); hier: Geplante Maßnahmen

5.) Kauf eines Pritschenwagens für den Bauhof

6.) Spende der Firma Berthold Stenger für die Kita Eichenhübel, Bruchmühlbach

7.) Spende des Förderverein Kita Eichenhübel für die Kita Eichenhübel, Bruchmühlbach

8.) Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für den Neubau einer Lagerhalle mit Büro sowie einem Wohnhaus mit 2-4 Wohnungen

9.) Einvernehmen der Gemeinde für den Neubau eines Dreifamilienhauses

10.) Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für die planungsrechtliche Zulässigkeit für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit acht Wohneinheiten

11.) Einvernehmen der Gemeinde zu einem Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung

12.) Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für einen Wohnhausneubau mit zwei Wohneinheiten und einer PKW-Doppelgarage sowie Anhörung zu einem Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen gemäß § 69 LBauO des Bebauungsplanes "Hinter der Kirche" hinsichtlich der Dachneigung

13.) Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für den Anbau von Wohnraum und einer Garage sowie Anhörung der Gemeinde gemäß § 69 LBauO zu einem Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen des Bebauungsplanes "Auf dem Kreuz und in den Bettfeldern 1. Änderung" hinsichtlich der Dachneigung

14.) Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für den Neubau eines Fünffamilienhauses

15.) Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung eines Wohngebäudes

16.) Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für die planungsrechtliche Zulässigkeit von einem Mehrfamilienhaus mit 18 Wohneinheiten bzw. drei Mehrfamilienhäusern mit jeweils sechs Wohneinheiten

17.) Verkaufsbedingungen für das Grundstück Flst.Nr. 1533, Gemarkung Bruchmühlbach, "Eichenflur-Wolfsdell"

18.) Mitteilungen

18.a) Stellungnahme zum Bebauungsplan "Penny an der Festwiesenstraße", 1. Änderung der Ortsgemeinde Schönenberg-Kübelberg

19.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

20.) Grundstücksangelegenheit

21.) Personalangelegenheit

22.) Pachtangelegenheit

23.) Mitteilungen

24.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 23. Mai 2025

Franz, Ortsbürgermeister