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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 22/2025
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Am Freitag, 06.06.2025 um 18:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

8. Sitzung des Ortsgemeinderates Bruchmühlbach-Miesau

Ort: Bruchmühlbach-Miesau

Raum: Großer Sitzungssaal d. Verbandsgemeindeverwaltung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.)

Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.)

Förderprogramm Regional.Zukunft.Nachhaltig (RZN); hier: Geplante Maßnahmen

3.)

Kauf eines Pritschenwagens für den Bauhof

4.)

Spende der Firma Berthold Stenger für die Kita Eichenhübel, Bruchmühlbach

5.)

Spende des Förderverein Kita Eichenhübel für die Kita Eichenhübel, Bruchmühlbach

6.)

Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für den Neubau einer Lagerhalle mit Büro sowie einem Wohnhaus mit 2-4 Wohnungen

7.)

Einvernehmen der Gemeinde für den Neubau eines Dreifamilienhauses

8.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für die planungsrechtliche Zulässigkeit für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit acht Wohneinheiten

9.)

Einvernehmen der Gemeinde zu einem Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung

10.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für einen Wohnhausneubau mit zwei Wohneinheiten und einer PKW-Doppelgarage sowie Anhörung zu einem Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen gemäß § 69 LBauO des Bebauungsplanes "Hinter der Kirche" hinsichtlich der Dachneigung

11.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für den Anbau von Wohnraum und einer Garage sowie Anhörung der Gemeinde gemäß § 69 LBauO zu einem Antrag auf Abweichung von bauaufsichtlichen Anforderungen des Bebauungsplanes "Auf dem Kreuz und in den Bettfeldern 1. Änderung" hinsichtlich der Dachneigung

12.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für den Neubau eines Fünffamilienhauses

13.)

Einvernehmen der Gemeinde zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung eines Wohngebäudes

14.)

Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB für die planungsrechtliche Zulässigkeit von einem Mehrfamilienhaus mit 18 Wohneinheiten bzw. drei Mehrfamilienhäusern mit jeweils sechs Wohneinheiten

15.)

Verkaufsbedingungen für das Grundstück Flst.Nr. 1533, Gemarkung Bruchmühlbach, "Eichenflur-Wolfsdell"

16.)

Mitteilungen

16.a)

Stellungnahme zum Bebauungsplan "Penny an der Festwiesenstraße", 1. Änderung der Ortsgemeinde Schönenberg-Kübelberg

17.)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

18.)

Personalangelegenheit

19.)

Pachtangelegenheit

20.)

Mitteilungen

21.)

Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Bruchmühlbach-Miesau, 23. Mai 2025
Franz, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.