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Amtsblatt der VG Bruchmühlbach-Miesau
Ausgabe 24/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Am Freitag, 23.06.2023 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

23. Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Ort: Martinshöhe

Raum: Rathaus Martinshöhe

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.) Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*

2.) Bebauungsplan "Zu den Rennwiesen, 1. Änderung"; hier: Planungsauftrag

3.) Beitritt zum Kommunalen Klimapakt

4.) Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP); hier: Zustimmung zur Teilnahme

5. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 der Ortsgemeinde Martinshöhe

6.) Mitteilungen

7.) Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

8.) Mitteilungen

9.) Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Martinshöhe, 9. Juni 2023

Schneider, Ortsbürgermeister

* Hinweis: Fragen sind der Verbandsgemeindeverwaltung nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zuzuleiten. Es können keine Fragen zugelassen werden, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder die sich auf folgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurzgefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Es kann in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen.